AGB

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Veredelung von Textilien (insbesondere Stick und Druck), die Lieferung veredelter Textilien sowie die Erstellung von Stick- und Vektordateien zwischen Maximilian Hentschel, Distinct Places (im Folgenden „ich“), und Kunden.

(2) Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ich ihnen ausdrücklich zustimme.

§ 2 Anfrage, Angebot und Vertragsschluss

(1) Anfragen über das Formular, per E-Mail oder auf anderem Weg sind unverbindlich.

(2) Auf eine Anfrage erhältst du von mir ein Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn du das Angebot annimmst (z. B. per E-Mail) und ich den Auftrag bestätige.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Vorlagen, Vorschau und Freigabe

(1) Du stellst mir alle für die Umsetzung nötigen Inhalte (Logos, Texte, Grafiken) in geeigneter Form zur Verfügung. Ist eine Aufbereitung nötig (z. B. Vektorisierung oder Erstellung einer Stickdatei), weise ich im Angebot darauf hin.

(2) Vor der Produktion erhältst du eine Vorschau (z. B. Stickvorschau oder Druckansicht). Mit deiner Freigabe gelten Motiv, Größe, Position und Farben als verbindlich.

(3) Änderungen nach der Freigabe sind nur möglich, solange die Produktion noch nicht begonnen hat, und können zusätzliche Kosten verursachen.

§ 4 Rechte an Motiven

(1) Du stellst sicher, dass du die nötigen Rechte an allen übermittelten Inhalten hast und durch ihre Verwendung keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

(2) Du stellst mich von Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer solchen Rechtsverletzung gegen mich geltend gemacht werden, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Das gilt nicht, wenn du die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hast.

(3) Ich kann Aufträge ablehnen, deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere verfassungsfeindliche, rassistische, diskriminierende, beleidigende, jugendgefährdende oder gewaltverherrlichende Inhalte.

§ 5 Beigestellte Textilien

(1) Stellst du eigene Textilien zur Veredelung bei, prüfe ich sie vorab auf offensichtliche Eignung. Für Materialeigenschaften, die ohne besondere Untersuchung nicht erkennbar sind (z. B. Beschichtungen, Hitzeempfindlichkeit, Fadendichte), kann ich keine Gewähr übernehmen.

(2) Wird ein beigestelltes Textil bei der Veredelung beschädigt oder geht es verloren, ersetze ich seinen Warenwert. Eine weitergehende Haftung besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie in den Fällen von § 11 Abs. 1.

(3) Beim Veredeln lässt sich ein geringer Ausschuss technisch nicht ganz vermeiden. Bei beigestellter Ware gilt ein Ausschuss von bis zu 3 % der Stückzahl als branchenüblich und wird nicht ersetzt. Erst darüber hinaus gilt Absatz 2.

§ 6 Ausführung und Toleranzen

(1) Farben auf Bildschirmen und in Vorschauen können vom fertigen Produkt abweichen. Garn- und Druckfarben werden bestmöglich an deine Vorgaben angepasst. Geringe Abweichungen in Farbe, Größe und Position sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

(2) Textilien aus unterschiedlichen Produktionschargen können leicht voneinander abweichen.

§ 7 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Preise für Verbraucher enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei Unternehmern wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.

(2) Versandkosten werden im Angebot gesondert ausgewiesen.

(3) Die Zahlung erfolgt per Überweisung nach Rechnungsstellung innerhalb von 7 Tagen, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

(4) Bei Erstaufträgen und bei Aufträgen mit besonderem Materialeinsatz kann ich eine Vorauszahlung oder Anzahlung verlangen. Die Bearbeitungszeit beginnt dann mit Zahlungseingang.

§ 8 Lieferung, Abholung und Versand

(1) Die im Angebot genannte Lieferzeit ist eine voraussichtliche Angabe, sofern nicht ausdrücklich ein fester Termin vereinbart ist. Sie beginnt mit der Freigabe nach § 3 und, falls vereinbart, mit Eingang der Vorauszahlung.

(2) Die Übergabe erfolgt nach Wahl des Kunden durch Abholung im Studio nach Terminabsprache oder durch Versand an die angegebene Adresse.

(3) Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an das Versandunternehmen über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Kunden über.

(4) Verzögerungen durch Lieferprobleme meiner Lieferanten, die ich nicht zu vertreten habe, teile ich dir unverzüglich mit.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

§ 10 Mängelhaftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.

(2) Gegenüber Unternehmern gilt: Ich wähle die Art der Nacherfüllung. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Übergabe. Kaufleute müssen die Ware nach § 377 HGB unverzüglich untersuchen und Mängel unverzüglich anzeigen.

(3) Die Einschränkungen in Absatz 2 gelten nicht für Schadensersatzansprüche und nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(4) Offensichtliche Transportschäden meldest du bitte möglichst sofort beim Zusteller und bei mir. Deine gesetzlichen Rechte bleiben davon unberührt.

§ 11 Haftung

(1) Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 12 Kein Widerrufsrecht bei individueller Anfertigung

Bei Verträgen über Waren, die nach deinen Vorgaben angefertigt oder eindeutig auf deine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. mit deinem Logo bestickte oder bedruckte Textilien), besteht für Verbraucher kein Widerrufsrecht (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

§ 13 Stick- und Vektordateien

(1) Für die Produktion erstellte Stick- und Vektordateien verbleiben bei mir, sofern nicht die Datei selbst Vertragsgegenstand ist. Für Nachbestellungen bewahre ich sie auf.

(2) Wird eine Datei separat bestellt, erhältst du nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht zur eigenen Verwendung.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand mein Geschäftssitz.

§ 15 Verbraucherstreitbeilegung

Ich bin nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.